Frage an Michael Kretschmer von Eckehard W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Wolf,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Oktober 2014. Gern möchte ich Ihnen auf Ihre Fragen bezüglich des von der Bundesregierung veranlassten Hilfstransports in die Ukraine antworten.

Der von der Bundesregierung durchgeführte Hilfstransport umfasste 112 Lastwagen und ist am 10. Oktober 2014 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Die LKW-Ladungen beinhalteten medizinisches Equipment, Generatoren, Heizgeräte, mobile Wohneinheiten, Sanitärcontainer, Matratzen, Feldbetten und Dieseltanks. Zudem wurden in dem Hilfskonvoi Güter transportiert, die dem Ukrainischen Roten Kreuz zugutekommen sollen. Diese Güter bestehen aus VW Busse, Generatoren, Medical Kits, Hygiene Kits, Decken und Winterkleidung.

Die Fahrt nach Kiew verlief weitgehend reibungslos. Lediglich kurz nach Grenzübertritt in die Ukraine gab es einen Auffahrunfall, bei dem einige Fahrzeuge zwar beschädigt, aber niemand ernsthaft verletzt wurde. Die Fracht wurde erforderlicher Weise umgeladen und weiter nach Kiew transportiert. Die Hilfsgüter wurden von den Lastwagen in einem Sammellager bei Kiew abgeladen. Von dort aus erfolgte nach entsprechender Aufteilung der Weitertransport u.a. in die ostukrainischen Städte Charkow, Slawjansk, Dnepropedrowsk, Mariupol und Saporoshje.

Der Hilfskonvoi bestand aus Fahrzeugen, die von unterschiedlichen Speditionen gestellt wurden. Die Fahrzeuge haben in der Regel in eigener Verantwortung alle kommerziellen Rückfrachten übernommen. Eine Leerfahrt zurück nach Deutschland war nicht geplant. Es liegen daher weder dem Auswärtigen Amt (AA), dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) noch der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) als durchführende Institution darüber Informationen vor, ob alle Fahrzeuge unbeschadet wieder in Deutschland angekommen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer