Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 20.11.2014

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorgen bezüglich des Ausweichverkehrs von LKWs, verursacht durch die Einführung der Infrastrukturabgabe für PKWs, sind unbegründet. LKWs werden von der Infrastrukturabgabe nicht erfasst und haben daher keinen Grund auf Nebenstrecken auszuweichen. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 18.08.2015

(...) leider hatte sich das Thema Faschisten in der Ukraine mit den Parlamentswahlen nicht erledigt. Im Gegenteil zogen Rechtsextreme auf den Listen demokratischer Parteien in das ukrainische Parlament ein, wie auch die Radikale Partei. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 17.11.2014

(...) Eine solche Wiederinbetriebnahme steht überhaupt nicht zur Debatte. (...) Flughäfen in den Städten besetzen wertvollen Baugrund, sie sorgen für erhöhte Lärmbelästigung und bergen stets die sehr kleine, aber dennoch nicht auszuschließende Gefahr eines Absturzes in ein Wohngebiet. (...)

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