Frage an Alexander Dobrindt von Sirena T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrinth,
wir wohnen an einer Landstraße in Sachsen-Anhalt. Wissen Sie eigentlich, was Ihre Pläne zur PKW-Maut (nur für Autobahnen) für uns bedeuten? Alle LKW-Fahrer geben in ihr Navi "Autobahnen vermeiden" ein und quälen sich über Bundes-, Land- und Kreisstrassen, durch kleine Orte und Gemeinden durch Deutschland...fahren Strassen kaputt, verursachen Lärm und Emmission. Der Bund ist für die Kosten der Autobahnen zuständig, die Länder und Kommunen für die der untergeordneten Straßen, ist das richtig? Das wäre ja ein klares Motiv für Ihren Gesetzentwurf. Überdenken Sie Ihren Gesetzentwurf und berücksichtigen Sie o.g. Argumente bitte.
Mit freundlichen Grüßen
S. Tränkner.
Sehr geehrte Frau Tränkner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorgen bezüglich des Ausweichverkehrs von LKWs, verursacht durch die Einführung der Infrastrukturabgabe für PKWs, sind unbegründet. LKWs werden von der Infrastrukturabgabe nicht erfasst und haben daher keinen Grund auf Nebenstrecken auszuweichen. Im Gegenteil, bereits jetzt leistet die Logistikbranche über die LKW-Maut einen erheblichen Beitrag zur Instandhaltung unserer Infrastruktur.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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