Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Und Sie haben auch Recht damit, daß die Verhältnisse, unter denen Roma und zurückgekehrt Roma-Flüchtlinge aus Deutschland heute im Kosovo leben müssen, unmenschlich und unerträglich sind. Deshalb dürfen Abschiebungen dorthin nicht stattfinden. (...)
(...) Ich stimme auch darin überein, dass grundsätzliche Veränderungen am Finanzsystem notwendig sind, um nachhaltig Stabilität schaffen zu können. Ich möchte diese Stabilität aber vor allem durch eine grundlegende Änderung unseres Finanzsystems erreichen, weil ich dort die Hauptursache sehe. (...)
(...) Des Weiteren erschwert das Betreuungsgeld die Integration in Deutschland. Erfahrungen aus Ländern mit Betreuungsgeld wie Finnland, Norwegen und Schweden zeigen, dass vor allem Mütter mit Migrationshintergrund von der Erwerbstätigkeit abgehalten werden, deren Kinder dann zwangsläufig keine öffentliche Kita besuchen. (...)
(...) Sie konstatieren in ihrem Schreiben, Spekulationen an den Weltagrarmärkten und die Subventionierung von Fleisch seien hauptverantwortlich für diese Entwicklung. Doch die Gründe für den Hunger sind deutlich vielfältiger: Neben vermehrten Naturkatastrophen, veränderten Essgewohnheiten und dem Weltbevölkerungswachstum gehören dazu auch Wirtschaftskrisen und politische Konflikte. Die Marktpreise für Lebensmittel hängen also von unzähligen Faktoren ab. (...)
(...) Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Menschen, die immer gearbeitet haben, im Alter mehr haben, als diejenigen, die weniger oder gar nicht gearbeitet haben. Sie müssen im Alter eine auskömmliche Rente haben und dürfen nicht auf die Grundsicherung mit der damit verbundenen Bedürftigkeit angewiesen sein. (...)