Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 26.04.2013

(...) März 2013 möchte ich Sie über den aktuellen Stand informieren. Wie heute bekannt wurde, hat sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler nach Prüfung der am Montag verkündeten Telekom-Pläne in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Telekom, René Obermann, gewandt, seine Sorge vor möglichen Einschränkungen für die Verbraucher zum Ausdruck gebracht und vor einer möglichen Beeinträchtigung der Netzneutralität gewarnt. Zugleich wies der Minister darauf hin, die Entwicklung unter dem Aspekt der Netzneutralität sehr sorgfältig im Auge zu behalten. (...)

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 22.04.2013

Sehr geehrter Herr Transchel,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 27.03.2013

(...) Auf Initiative der SPD wurde zum 70. Todestag von Otto Wels am 16. September 2009 eine Gedenk-Stele in Berlin-Friedrichshagen der Öffentlichkeit übergeben. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 26.04.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Petent Herr Klaus Schmidt hat sich bereits mehrfach interessiert zu diesem Thema geäußert und Antwort erhalten.

Eine inhaltlich neue Antwort ist nicht angezeigt.

Mit freundlichen Grüßen

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