Sehr geehrter Herr Wolf,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) 1) Arbeitslosigkeit hat viele Gesichter und viele Ursachen. Es gibt Menschen, die aus subjektiven Gründen noch nie in Arbeit waren und es gibt Menschen, denen aus unterschiedlichen Gründen gekündigt wurde. (...)
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben und mit Wirkung vom 1.Januar diesen Jahres umgesetzt, dass für Übernachtungen im Bereich der Hotellerie der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent anfällt. Hiermit wollen wir schnellstmöglich die Ungleichbehandlung des deutschen Hotelgewerbes im Vergleich zu unseren Nachbarländern beenden. Wir sind überzeugt, dass dadurch ein Mehr an Investitionen und dadurch auch ein Mehr an Arbeitsplätzen entstehen wird. (...)
(...) Es geht hier aber nicht um einen generellen Konflikt im Sinne eines „entweder – oder“. Ein wirksamer Urheberrechtsschutz muss keineswegs den individuellen Austausch von Kulturgütern zwischen einzelnen Kunstfreunden verbieten, aber er muss den neuen Formen und Möglichkeiten des Austausches, die vor allem durch die Entwicklung des Internets zu einem Massenmedium entstanden sind, Rechnung tragen. (...)
(...) Trotzdem sehe ich mit besonderer Besorgnis auch die Zunahme des exzessiven Alkoholkonsums bei einzelnen Kindern und Jugendlichen, die sich in Parks oder bei Festen treffen. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen werden wir die bestehenden Präventionsstrategien überprüfen und Programme entwickeln, die auch die Eltern in ihre Verantwortung mit einbeziehen. (...)