Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.02.2010

(...) Darüber hinaus sehe ich aber die Politik in der Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in politische Entscheidungsfindungen miteinzubeziehen. Aus diesem Grund setze ich mich bereits seit längerer Zeit dafür ein, lt;stronggt;plebiszitäre Elementelt;/stronggt; auch auf Bundesebene einzuführen. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 21.01.2010

(...) Die von Ihnen kritisierte Situation, dass das Kindergeld auf die Bedarfsgemeinschaften angerechnet wird, wurde von SPD und Grünen in Regierungsverantwortung erdacht und beschlossen. Dass es im HartzIV-System Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten gibt, haben wir erkannt und schon länger kritisiert. Auch dafür sind wir bei der Bundestagswahl gewählt worden und fühlen uns der Verantwortung für die Menschen, die dem SGBII-Rechtskreis angehören verpflichtet. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 05.03.2010

(...) An Silvester ist das Schießen von Feuerwerkskörpern eine langjährige und schöne Tradition, um das neue Jahr zu begrüßen. Sie werden mir sicher Recht geben, dass man diese, sowie auch andere Traditionen, wahren muss. (...)

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