Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 11.01.2010

(...) Um Ihre Anliegen aufzugreifen: In dem Artikel wird ein Ratsmitglied zitiert, "Keiner will hier ein bauliches Riesenmonstrum", und außerdem sollte laut SPD-Fraktion auf jeden Fall ein Boltzplatz integriert werden. Auch wurde die Frage diskutiert, wie mit Wettbewerb unter verschiedenen Trägern von Altenpflegeheimen eine möglichst gut auf die Bobenheim-Roxheimer Verhältnisse zugeschnittene Einrichtung zustande kommen könnte. (...)

Frage von Joerg W. • 03.01.2010
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 09.02.2010

(...) Selbstverständlich bin ich immer offen für neue Entwicklungen und fand daher Ihre Anregungen zum so genannten „Personal Rapid Transit („PRT“) System sehr interessant. (...) Allerdings muss in jedem Fall von den Verantwortlichen jeweils geprüft werden, ob diese neuen Transportsysteme für den vorgesehenen Anwendungsfall sinnvoll einsetzbar sind; sinnvoll einsetzbar sowohl unter technischen als auch wirtschaftlichen Gesichtspunkten. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 04.01.2010

(...) Während der sogenannte "Freie Westen" Militärdiktaturen in der Türkei und Griechenland aufrüstete, lateinamerikanische Putschgeneräle wie Pinochet in Chile oder das südafrikanische Apartheidsregime unterstützte, ging die Militärhilfe der sozialistischen Staaten vor allem an Befreiungsbewegungen, die in Afrika, Asien und Lateinamerika gegen Kolonialismus und blutige Militärdiktaturen kämpften sowie an blockfreie Staaten, die vom Westen in blutige Stellvertreterkriege getrieben wurden und ihre Unabhängigkeit verteidigen wollten. Man kann der DDR sicher vieles vorwerfen, aber sie führte keinen Krieg. Ihre Volksarmee sah in der Bewahrung des Friedens den zentralen Auftrag. (...)

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