Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 27.04.2011

(...) Die lange zurück gehaltene Studie zeigt offensichtlich, dass der Weg in eine regenerative Energieerzeugung schneller und preiswerter zu begehen ist, als das Bundeswirtschaftsministerium vorgibt - sogar, wenn gleichzeitig die Atomkraftwerke entsprechend des alten Atomausstiegs nach und nach abgeschaltet werden. Es liegt nahe, dass die Arbeit darum in den letzten Winkeln der BMWi-Webseite versteckt wurde. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 08.04.2011

Sehr geehrter Herr Schmidt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Peter Röhlinger
Antwort von Peter Röhlinger
FDP
• 12.04.2011

(...) Die Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro pro Monat ist für den einzelnen Alg II-Empfänger sicherlich kein großer Sprung. Aber die Politik hat nicht nur die Arbeitslosen im Blick, sondern z.B. auch die Menschen, die für relativ wenig Geld arbeiten und für die Finanzierung ihrer Bedürfnisse - Wohnung, Heizung, Energie, Auto, Computer etc. (...)

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