Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 14.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da aber Deutschland selber nicht über Uran-Munition verfügt, können wir mit den uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Initiativen, die sich allesamt an die Bundesregierung wenden, nur schwer auf ein Verbot hinwirken. Dazu bedarf es internationaler Bemühungen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 14.04.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Ich werde mich selbstredend für ein Verbot aller Stoffe einsetzen, die nachweislich gesundheitsschädliche Folgen haben. So unterstütze ich beispielsweise sowohl den „Aktionsplan Verbraucherschutz in der Futtermittelkette“ von Bundesministerin Ilse Aigner, in dem ein Giftstoff-Monitoring vorgesehen ist, als auch ihre Initiative „Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln“. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 12.04.2011 von Peter Hintze CDU

(...) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages laden in erster Linie Bürgerinnen und Bürger aus ihrem eigenen Wahlkreis zu den Informationsfahrten für politisch Interessierte nach Berlin ein. Ich bitte um Verständnis, dass auch ich wegen der begrenzten Kapazitäten und der hohen Nachfrage aus meinem Wuppertaler Wahlkreis grundsätzlich nur Bürgerinnen und Bürger aus Wuppertal zu einer solchen Informationsfahrt einladen kann. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 30.06.2011 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Ein Staat setzt voraus: ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsmacht. Seit den 2+4-Verhandlungen besitzt die BRD auch wieder volle Hoheitsgewalt. (...)