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Frage von Thomas S. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Thomas S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble!

In Ihrer Antwort von 14.06.2010 auf die am 1.06.2010 von Frau Gerlach gestellte Frage bezüglich Stuttgart 21 erklären Sie dieses Projekt zu einem unternehmerisch eigenwirtschaftlichen Vorhaben der DB AG, an dem der Bund neben weiteren Projektpartnern nur mitbeteiligt wäre und das finanzielle Risikos seiner Beteiligung angeblich gedeckelt sei, Zitat Herr Dr. Wolfgang Schäuble:

"Die finanzielle Beteiligung des Bundes an dem Bahnhofsumbau in Stuttgart ist hierbei ausdrücklich auf einen Festbetrag in Höhe von 563,8 Mio. Euro begrenzt."

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-575-37919--f258338.html#q258338

Ich halte eine solche Kostenbegrenzung für sehr unrealistisch:

1.Das Magazin Stern weist auf das Risiko von drastischen Kostensteigerungen und äußert zudem den Verdacht, dass Bürgern und Parlamentariern mit geschönten Zahlen S 21 schmackhaft gemacht werden sollte:

" Die Geschichte von S 21 ist eine Geschichte explodierender Kosten. So geht etwa das Münchner Verkehrsbüro Vieregg und Rößler in einer Studie für die Grünen davon aus, dass der Bau in Stuttgarts Untergrund teurer wird als von der Bahn angekündigt ist: S 21 werde 6, 9 bis 8, 7 Milliarden Euro kosten."

http://www.stern.de/politik/deutschland/interne-dokumente-zu-stuttgart-21-bahn-verschwieg-kosten-fuer-s21-1626945.html

2. Die Schlichtung fordert unter anderem einen "Stresstest", in dem die bisherige Konzeption von S 21 in einer Simulation der zu erwartenden Betriebsbedingungen ihre Funktionsfähigkeit unter Beweis stellen soll, je nach Ausgang dieses Tests drohen milliardenschwere Teuerungen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,732120,00.html

Frage:

Was geschieht, wenn drastische Kostensteigerungen beim Projekt S 21 die Bilanz der m. E. nur bedibgt eigenverantwortlich handelnden Deutschen Bahn AG belasten würden, welche zu 100 % dem Bund gehört?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

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