Frage an Jürgen Trittin von Christian M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Trittin,
ihre Partei setzt sich sehr für alternative Energien ein, und für den Ausstieg aus der Kernenergie. Leider finde ich das Thema Uranmuntion, welches leider immer noch in Kriegsgebieten eingesetzt wird, unterrepräsentiert. In Gebieten, in denen Uranmunition zum Einsatz kam, war ein extrem erhöhtes Aufkommen von Mißgeburten zu verzeichnen. Mißbildungen, so stark, daß man kaum mehr erkennen kann, daß es sich dabei um menschliche Babies handelt. Meiner Meinung nach sollte man noch viel deutlicher mit dem FInger auf solche Kriegsverbrecher zeigen. Ist ihnen der Einsatz dieser Munition bekannt, und gibt es Bemühungen dieses Thema in Zukunft vermehrt aufzugreifen?
Mit freundlichem Gruß,
Christian Meiller
Sehr geehrter Herr Meiller,
vielen Dank für Ihre Frage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
Das Thema Uran-Munition geht keineswegs unter, sondern ist sehr präsent. Der Unterausschuss Abrüstung hat sich erst in seiner letzten Sitzung am 6.4.2011 mit dem Thema beschäftigt, wie Sie der Homepage des Bundestages entnehmen können.
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a03/a03_arn/Tagesordnungen/index.html
Die Grünen haben wiederholt Anfragen an die Bundesregierung gestellt, die letzte im November 2010. Dabei ging es um die Fragen nach "Einsatz und Schutz vor DU-Munition" (Drucksachennr. 17/3777). Eine andere Anfrage hieß "Lagerung und Einsatz von Uranmunition und die Auswirkungen für die Bevölkerung" (Drucksachennr. 16/8992). Auch hat unsere Fraktion in der letzten Legislaturperiode einen Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" (Drucks.nr. 16/11439) eingebracht.
Da aber Deutschland selber nicht über Uran-Munition verfügt, können wir mit den uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Initiativen, die sich allesamt an die Bundesregierung wenden, nur schwer auf ein Verbot hinwirken. Dazu bedarf es internationaler Bemühungen. Daher ist es erfreulich, dass sich auch die UNO mit dem Thema beschäftigt. Auf diese Weise könnte die notwendige Öffentlichkeit und Sensibilisierung hergestellt werden. Aber auch unsere Fraktion und insbesondere die für Abrüstungspolitik zuständigen Abgeordneten weisen bei vielen Gelegenheiten auf dieses Thema hin und sind bemüht, für Aufklärung und Transparenz zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin
Weitere Fragen an Jürgen Trittin
Die Ausreise aus Gaza ist aktuell extrem schwierig. Die Bundesregierung setzt sich für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und humanitäre Hilfe aufgestockt.
Sie stellt keine zielgenaue und sozial-differenzierte Entlastung dar und ist somit enorm teuer im Vergleich zu anderen Entlastungsmaßnahmen.
Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Wir beteiligen uns nicht an der Unterzeichnung von Petitionen, da sich diese an die*den Abgeordnete*n selbst richten. Aber ein AfD-Parteiverbot wird geprüft.