Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 23.06.2011

(...) die Sicherung der deutschen Energieversorgung, die Erreichung der nationalen Klimaschutzziele und die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit erfordern unter Berücksichtigung des beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie nach meiner Auffassung sowohl eine Forcierung der FuE-Arbeiten zur Steigerung der Kraftwerkseffizienz, als auch die Verwirklichung der Potenziale, die in den CCS-Technologien stecken. Die innovativen CCS-Technologien eröffnen eine Option, CO2-Emissionen aus Großkraftwerken deutlich zu reduzieren. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.04.2011

(...) Insofern ist noch genügend Zeit, für die anstehenden Projekte in aller gebotenen Sorgfalt und ohne Hektik jeweils eine sachgemäße und abgewogene Lösung zu erarbeiten. Die Aufgabe des Bundesdatenschutzbeauftragten, den ich auf der persönlichen Ebene sehr schätze, ist es, den Vollzug des geltenden Rechts (punktuell) kritisch zu begleiten, nicht jedoch eine allgemeine Oppositionsrhetorik zu führen. Dazu haben wir ja die Oppositionsparteien und genügend andere Meinungsführer in Medien und Publizistik. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 06.05.2011

(...) die LINKE setzt sich vehement gegen Spekulationsgeschäfte im Lebensmittelbereich und natürlich auch beim Ackerland ein. Sie haben völlig recht, dass mit steigenden Lebensmittelpreisen, Konzentrationsprozessen in der Agrarwirtschaft und dem immer schneller fließendem Kapital Spekulation in der Agrar- und Lebensmittelbranche zunimmt. (...)

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