Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort von Claudia Winterstein
FDP
• 13.08.2012

(...) Noch liegt dem Parlament kein Gesetzesvorschlag vor, beschlossen ist deshalb noch nichts. Deutlich wird hier allerdings erneut, dass die Energiewende nicht umsonst zu haben ist. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 15.08.2012

(...) Sie fragen mich: „Warum weigern sich die Bundestagsabgeordneten die UN-Konvention gegen Korruption zu unterzeichen und zu ratifizieren?“ Sie schreiben „d i e Abgeordneten“ und werfen damit alle in einen Topf. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 13.08.2012

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. (...) Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt. (...) Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 15.08.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.08.2012

(...) Insofern sollte Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft durchgesetzt werden: durch die demokratische Rechtsordnung genauso wie durch das Engagement des Einzelnen. Dabei bleibt das abstrakte Konstrukt der Gerechtigkeit aber schließlich auch immer etwas Subjektives und ein Ideal, an das wir uns stets annähern müssen. (...)

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