(...) Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Eine gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung der Patienten ist sein Markenzeichen. Brillen als sogenannte Hilfsmittel werden in der Tat nur noch mit einem Festbetrag bezuschusst, so wie es zu Zeiten der rot/grünen Bundesregierung festgelegt worden ist. (...)
(...) Der pauschalen Titulierung der SPD als "Partei der Arbeiterverräter" kann ich mich nicht anschließen - eben auch, weil ich als Mitglied der LINKEN sehr gut weiß, was es bedeutet, unsachlich und pauschal verunglimpft zu werden. (...)
(...) Auf der Basis des gegenwärtigen Kenntnisstandes des UBA und der Zusammenschau aller in der Publikation erläuterten Aspekte lässt sich schlussfolgern, dass die Behauptung, dass Flugzeuge Chemikalien in der Atmosphäre versprühen, nicht glaubwürdig ist. Für das Einbringen von Aluminiumverbindungen in die Atmosphäre und die Bildung so genannter Chemtrails gibt es keinerlei wissenschaftliche Belege. Auch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sind die beschriebenen Phänomene nicht bekannt. (...)
(...) Die Bundesregierung hat jedoch in allgemeiner Form zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien Stellung genommen und dabei betont, dass sie über Rüstungsexporte im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen entscheidet. Dies schließt auch die besondere Berücksichtigung der Menschenrechtslage im Empfängerland mit ein. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Mundt,