Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.09.2012

Sehr geehrte Frau Weber,

Sie haben Recht – soweit ich weiß, ist dieser Aspekt bisher nicht in der Diskussion berücksichtigt worden.

Haben Sie vielen Dank für den Hinweis, den ich den Rechtspolitikern zukommen lassen werde.

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2012

(...) Sie haben mir bestätigt, dass die von Ihnen beschriebene Problematik nicht besteht, d.h. das auch beschnittenen (biologischen) Männer der Weg einer Geschlechtsangleichung ohne Probleme offensteht. Da ich selbst kein Chirurg bin, haben Sie Verständnis, dass ich mich auf die Aussagen dieser Fachärzte verlassen muss. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.10.2012

(...) Wir Grüne setzen uns in der Krankenversicherung für eine Bürgerversicherung ein, dort würden auch andere Einkommensarten, nicht nur Lohneinkommen, in die Finanzierung der Gesundheit mit einbezogen. Schritte in diese Richtung wollen wir auch bei der Rentenversicherung gehen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 12.09.2012

(...) Und zum Dritten haben Streiks und Streikandrohungen von Piloten, Fluglotsen, Vorfeldmitarbeitern und nun den Flugbegleitern zuletzt immer wieder zu massiven Flugausfällen und damit zu einer enormen Betroffenheit nicht nur des bestreikten Unternehmens selbst, sondern auch nicht beteiligter Dritter und der Allgemeinheit geführt. Den Flugbegleitern muss klar sein, dass sie an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 07.09.2012

Sehr geehrter Herr Hartmann,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2012

(...) Ich teile Ihre Kritik an der Einwilligung der Bundesregierung, die Stationierung von NATO Atomwaffen in Deutschland zu verlängern. Indem Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Westerwelle den im Koalitionsvertrag vereinbarten Abzug der Atombomben aufgeben und sogar der Modernisierung ebendieser Waffen zustimmen, zementieren sie auf nicht absehbare Zeit die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Hierbei missachtet die Bundesregierung auch das Parlament, dass sich mit großer Mehrheit für den Abzug und nukleare Abrüstung ausgesprochen hat. (...)

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