Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster
DIE LINKE
• 27.09.2012

(...) Dieses Schreiben enthält einige Aussagen, die nicht stimmen oder unsachlich sind. Deshalb hat meine Kollegin Martina Bunge als zuständige Gesundheitspolitikerin unserer Fraktion DocMorris einen Offenen Brief gesandt, den ich Ihnen -angefügt- gern zur Kenntnis gebe. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2012

(...) Meines Erachtens müssen sich auch die Träger und Einrichtungen selbst hinterfragen und einen Beitrag zur besseren Entlohnung leisten. Und es bedarf der Pflegekräfte, die sich für ihre eigene angemessene Bezahlung aktiv einsetzen. Meine grünen KollegInnen und ich sehen bei Besuchen vor Ort viele gute Beispiele, in denen es gelingt, ausreichend Personal zu vernünftigen Gehaltsbedingungen und sehr guter Personalbindung zu beschäftigen. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
DIE LINKE
• 24.10.2012

(...) Die zunehmende Kommerzialisierung im Gesundheitswesen führt dazu, dass das Profitinteresse von Leistungsanbietern immer stärker in den Vordergrund drängt und die Bedürfnisse immer weniger wahrgenommen werden. Ein Drittel aller Kliniken ist in privater Trägerschaft, größtenteils in den Händen von mächtigen Aktienkonzernen, denen der Begriff "shareholder value" geläufiger ist als "Patientenwohl" oder "Arbeitszufriedenheit". (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.09.2012

(...) Nötig sind vor allem faire Regeln für gute Arbeit, um unsichere Beschäftigung und Niedriglöhne zurückzudrängen und unbefristete und ordentlich bezahlte Arbeit zu stärken. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2012

(...) Wir sehen das Problem, dass es Pflegefachpersonen gibt, deren Bezahlung nicht zufriedenstellen ist. Wir haben unsere Einflussmöglichkeiten genutzt und uns dafür stark gemacht, dass die Pflegekassen auch weiterhin nur mit Leistungserbringern Versorgungsverträge schließen dürfen, die ihren Mitarbeitern eine ortsübliche Vergütung bezahlen und nicht den niedrigeren Mindestlohn. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 12.06.2013

(...) Deshalb brauchen wir die Solidarrente, die Geringverdienerinnen und -verdienern ein würdiges Leben im Alter ermöglicht. Wir dürfen keine amerikanischen Verhältnisse zulassen. Wer hart arbeitet, muss davon leben können – ohne Gang zum Sozialamt! (...)

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