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Volker Beck
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Frage von Joerg L. •

Frage an Volker Beck von Joerg L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Beck,

wie geht es eigentlich im Gesundheitswesen bei einem Volumen von 263 Mrd. Euro Jährlich weiter ? Normal sollte genug da sein - für Prävention, Pflege und medizinischer Versorgung.

Dennoch bekommen die Pflegekräfte, die noch in unserem Land geblieben sind - oder bleiben wollen wirklich immer mehr nur noch Hungerlöhne, von denen Sie - wenn überhaupt - nur noch schlecht oder ergänzend leben (vegetieren) können.

Wie soll das im viertreichsten Land noch weitergehen ?

Für Ihre Antwort vielen Dank im Voraus.

MFG
Joerg L.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lindeholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur fairen Bezahlung von Pflegepersonen. Zunächst dazu ein paar Zahlen: Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) hat in diesem Jahr die Einkommensverhältnisse der Pflegeberufe untersucht. Diesen Ergebnissen zufolge liegt das monatliche Bruttoeinkommen der Pflegeberufe (mit dreijährig ausgebildeten Berufsangehörigen) bei durchschnittlich 2.360 Euro. Den höchsten Verdienst haben Operationsschwestern, -pfleger mit 3.066, etwas niedriger liegen die Krankenschwestern, -pfleger mit 2.379 Euro und das geringste Gehalt beziehen AltenpflegerInnen mit 2.148 Euro. Ob diese Gehälter angemessen sind oder nicht, kann man unterschiedlich bewerten. Es handelt sich aber sicherlich um akzeptable Gehälter von denen man leben kann. Hinter diesen Durchschnittswerten verbergen sich allerdings große Unterschiede. Einerseits verdienen Angehörige der Gesundheitsfachberufe im Osten Deutschlands immer noch weniger als im Westen. Wir Grünen machen uns seit Jahren mit unterschiedlichen Initiativen dafür stark, dass die Gehaltsstrukturen angeglichen werden. Andererseits ergeben sich Unterschiede durch verschiedene Formen der Leistungsvergütung. So bekommen Pflegefachpersonen, die im Krankenhaus arbeiten ihr Gehalt aus anderen Töpfen als Pflegefachpersonen, die in der ambulanten Pflege tätig sind. Bei letzteren handeln die Pflegekassen die Vergütung mit den Leistungserbringern in den Bundesländern aus. Der Gesetzgeber hat hier wenig Einflussmöglichkeit. Weitere Unterschiede ergeben sich schließlich durch die Arbeitgeber (kommunale, private oder kirchliche), die unterschiedlich hohe Löhne bezahlen.
Wir sehen das Problem, dass es Pflegefachpersonen gibt, deren Bezahlung nicht zufriedenstellen ist. Wir haben unsere Einflussmöglichkeiten genutzt und uns dafür stark gemacht, dass die Pflegekassen auch weiterhin nur mit Leistungserbringern Versorgungsverträge schließen dürfen, die ihren Mitarbeitern eine ortsübliche Vergütung bezahlen und nicht den niedrigeren Mindestlohn. Die jüngste Gesetzesinitiative der Bundesregierung im Bereich Pflege (Pflege-Neuausrichtungsgesetz) sieht hier eine Änderung vor, die zu einer schlechteren Vergütung führt.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck