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Birgitt Bender
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Frage von Joerg L. •

Frage an Birgitt Bender von Joerg L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Bender,

wie geht es eigentlich im Gesundheitswesen bei einem Volumen von 263 Mrd. Euro Jährlich weiter ? Normal sollte genug da sein - für Prävention, Pflege und medizinischer Versorgung.

Dennoch bekommen die Pflegekräfte, die noch in unserem Land geblieben sind - oder bleiben wollen wirklich immer mehr nur noch Hungerlöhne, von denen Sie - wenn überhaupt - nur noch schlecht oder ergänzend leben (vegetieren) können.

Wie soll das im viertreichsten Land noch weitergehen ?

Für Ihre Antwort vielen Dank im Voraus.

MFG
Joerg L.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lindeholz,

vielen Dank für Ihren engagierten Beitrag zur Entlohnung von Pflegekräften.

Beschäftigte in Pflegeberufen sind mit ihrer Arbeit zufrieden, aber sie empfinden sie als sehr stressig und auch körperlich erschöpfend, so das Fazit einer jüngst veröffentlichten Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Mit der Bezahlung sehen sie sich mehrheitlich benachteiligt, wobei die Ergebnisse auch Hinweise darauf geben, dass dies vom ArbeitgeberIn/TrägerIn abhängig ist und sich hier durchaus große Unterschiede in der Entlohnungsstruktur ergeben.

Das Bruttomonatseinkommen in Pflegeberufen beträgt ohne Sonderzahlungen auf Basis einer 38-Stunden-Woche durchschnittlich etwa 2.360 Euro monatlich. Mit durchschnittlich 3.066 Euro werden Operationsschwestern und -pfleger am besten bezahlt, wohingegen Helferberufe in der Pflege mit 1.828 Euro auskommen müssen.

Es zeigt sich also auch für Pflegekräfte, dass Ausbildung, Fort- und Weiterbildung sowie Spezialisierungen die Chance bieten, ein höheres Einkommen zu erzielen. Neben diesen individuellen Aspekten ist ein weiterer eher struktureller Aspekt relevant - die Tarifbindung des Arbeitgebers. Beschäftigte in Pflegeberufen erhalten in tarifgebundenen Betrieben knapp 19 Prozent mehr Gehalt als bei nicht tarifgebundenen ArbeitgeberInnen.

Wir Grüne stehen für eine faire und angemessene Bezahlung der Pflegekräfte ein. Jedoch ist die Aushandlung von Gehältern nicht Aufgabe der Politik, sondern der Tarifpartner. Die Politik hat dann einzugreifen, wenn ein nicht akzeptabler Preiswettbewerb noch unten erfolgt. Daher wurde 2008 eingeführt, dass Pflegeeinrichtungen nur dann einen Versorgungsvertrag erhalten, wenn sie ihren Beschäftigten mindestens die ortsübliche Vergütung bezahlen. Wir Grünen haben uns – leider erfolglos - bei der jüngsten Pflegereform (Pflegeneuausrichtungsgesetz) für die Beibehaltung dieser Regelung eingesetzt. Mehr dazu unter: http://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege/bundesregierung-schwaecht-die-lohnstruktur.html

Meines Erachtens müssen sich auch die Träger und Einrichtungen selbst hinterfragen und einen Beitrag zur besseren Entlohnung leisten. Und es bedarf der Pflegekräfte, die sich für ihre eigene angemessene Bezahlung aktiv einsetzen. Meine grünen KollegInnen und ich sehen bei Besuchen vor Ort viele gute Beispiele, in denen es gelingt, ausreichend Personal zu vernünftigen Gehaltsbedingungen und sehr guter Personalbindung zu beschäftigen. Solche guten Beispiele sollten in die Fläche getragen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Biggi Bender