Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.10.2012

(...) Der Gini-Koeffizient ist ein Maß, mit dem man die ungleiche Verteilung der Einkommen oder Vermögen ermitteln kann. Der Gini-Koeffizient zur Einkommensverteilung ist insbesondere in den westlichen Industrieländern in den vergangenen 20 Jahren dramatisch angestiegen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 12.10.2012

(...) Die Studie kann unter http://www.erneuerbare-energien.de heruntergeladen werden. Die Untersuchung hat ergeben, dass die Stromerzeugung aus Wasserkraft langfristig um etwa 3,5 TWh gesteigert werden kann, insbesondere durch die Modernisierung und die Erweiterung bestehender Anlagen und durch vereinzelten Neubau von Anlagen an bestehenden Querbauwerken. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) die Musik von Rio Reiser ist zeitlos. Wie sehr sie auch die aktuelle Musikszene noch beeinflusst, können Sie z.B. an den vielen Versionen sehen, die von seinen Songs heute zu hören sind, unter anderem von Jan Delay, Fettes Brot, den Söhnen Mannheims oder Herbert Grönemeyer. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 21.09.2012

Sehr geehrter Herr Frommknecht,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 22.08.2013

(...) Allerdings habe ich zur Kenntnis genommen, dass offensichtlich insbesondere in Wahlkampfzeiten besonderer Fragebedarf zu den politischen Zielen der Bewerber vorliegt, wobei die Fragen von einigen Bürgerinnen und Bürgern eben nicht direkt per Email an die jeweiligen Abgeordneten oder Kandidaten gesendet, sondern auf dieser Plattform gestellt werden. Um der Diskussionskultur im Allgemeinen und im Wahlkampf das nötige „Futter“ zu geben, werde ich also auch hier - im Sinne eines umfassenden Kommunikationsangebotes und als Ergänzung der bisherigen Möglichkeiten mit mir Kontakt aufzunehmen - schnell und umfassend antworten. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2012

(...) Das Video spiegelt meiner Ansicht nach nicht die Tatsachen des ESM wider. Der ESM wird dort als eine Art "unkontrollierbarer Krake über ganz Europa" dargestellt, die Deutschland jeden eigenen Handlungsspielraum nimmt. (...) Ich halte den ESM in der angespannten Lage für ein notwendiges Element zur Stabilisierung. (...) Dass der ESM nicht gegen geltendes Recht verstößt, hat das Bundesverfassungsgericht am 12.9.2012 klargestellt. Demnach sind die Regelungen des ESM mit dem Grundgesetz vereinbar. (...) Es stellt klar, dass die Haftungsgrenze Deutschlands von 190 Milliarden Euro beim ESM ohne die Zustimmung des Bundestages nicht erhöht werden darf. (...) Über den ESM kursieren viele Falschaussagen. (...) Die entsprechende Passage im ESM-Vertrag bezieht sich nämlich nur auf schon genehmigtes Kapital, welches durch die nationalen Parlamente bzw. (...) Da es nur Hilfen gegen Auflagen gibt, ist der ESM auch kein Fass ohne Boden. (...) Der ESM steht nicht in der Lizensierungspflicht, weil er keine Bank ist und keinen Zugang zu Zentralbankliquidität besitzt. Um dies zu ändern, müsste die EZB einem Antrag des ESM auf Zugang zu Refinanzierungsgeschäften stattgeben. (...) seinen Einrichtungen wie etwa dem ESM) keine Kredite gewähren. (...) Ich wünsche mir das erste, deshalb habe ich den ESM bejaht. (...)

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