(...) Wie Sie wissen, besteht in Rheinland-Pfalz und im Saarland seit etwas mehr als einem Jahr die Meldepflicht für Borreliose. Diese Pflicht ist maßgeblich dem Engagement von Malu Dreyer zu verdanken. (...)
(...) Herr Steinmeier antwortet in diesem Forum generell nur einmal auf Fragen desselben Fragestellers. (...)
(...) Das BAföG als ein Sozialleistungsgesetz tritt mit seinen Leistungen grundsätzlich nachrangig ein: Ein Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung besteht nur dann, wenn die Auszubildenden beziehungsweise ihre ihnen unterhaltsverpflichteten Eltern oder Ehegatten nicht in der Lage sind, die Ausbildung aus eigener Kraft zu finanzieren. Der Gesetzgeber setzt damit voraus, dass zuerst Unterhaltsverpflichtete in Anspruch genommen werden, bevor der Staat und damit die Steuerzahler zur Ausbildungsfinanzierung beitragen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Bauarbeiten am Dach des Stuttgarter Hauptbahnhofs. (...)
Sehr geehrter Herr Glaser,
vielen Dank für Ihre Mail. Die Antwort ist jetzt im Netz.
Viele Grüße
Sahra Wagenknecht