Frage an Hans-Christian Ströbele von Hartmut W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
ich sehe, dass Sie -anders als Ihre Fraktion- gegen den Patriot-Einsatz in der Türkei gestimmt haben. Das freut mich sehr. Was soll ich fragen: Haben Sie nicht manchmal das Gefühl, etwas fehl in dieser Fraktion zu sein. Jaja, die Frage haben Sie sich schon tausendmal gestellt, ich weiß. Aber was kann denn das noch sein? Das man so "Flügel" integriert? Ist Taktik denn so noch funktional? Und wenn ja, für was?
Ich versteh nicht mehr, warum Sie diesem Haufen noch Legitimation geben.
Gruß
Hartmut Wüllner
Sehr geehrter Herr Wüllner.
Ja, ich bin schon tausendmal gefragt worden. Nein, ich hatte und habe nicht das Gefühl, fehl in der Fraktion zu sein.
Sie übersehen, daß ich mit meinen Positionen, die von denen der Mehrheit der Fraktion zuweilen abweichen, nicht allein bin und auch nicht war. Auch jetzt haben nicht alle für die Stationierung der Patriot-Raketen der Bundeswehr in der Türkei gestimmt. Vor allem aber lassen Sie unberücksichtigt, daß gerade meine Positionen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie etwa zum Afghanistan-Krieg von großen Teilen der grünen Partei nicht nur in meinen Bezirksverband Kreuzberg/Friedrichshain geteilt werden. Auch die Mehrheit der Bevölkerung in meinem Wahlkreis Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg Ost, die mich bereits dreimal mit steigender Prozentzahl direkt in den Deutschen Bundestag gewählt hat, hat dafür offensichtlich mindestens Verständnis oder stimmt mir zu.
Hinzu kommt, ich die Erfahrung gemacht habe, daß die Mehrheiten in den Grünen durchaus nicht zementiert und unverrückbar festgelegt ist, sondern veränderbar ist und auch schon mal auf meine Positionen zubewegt wie etwa der zum Afghanistankrieg. Die Grünen sind nicht nur eine diskussionsfreudige und -fähige Partei, sondern auch eine, die bereit ist, Positionen zu ändern. Zuweilen geschieht dies auf Initiative der Basis wie im Fall Afghanistan, als die Kreisverbände einen Sonderparteitag zu diesem Thema erzwungen hatten und sogar ihr Antrag mit einer Positionskorrektur gegen das gesamte Parteiestablishment erfolgreich war. Danach hat die große Mehrheit der Fraktion den Afghanistan-Mandaten nicht mehr zugestimmt.
Also bemühe ich mich weiter und engagiere mich weiter für das, was ich in zentral wichtigen Fragen der Politik für richtig halte. Ich bedauere, daß frühere Mitkämpfer für solche Positionen aus der Partei ausgetreten sind.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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