Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 26.05.2009

(...) Ich habe sie zunächst gefragt, ab wann ihre Kinder wieder frei leben können sollen. Sie waren sehr erstaunt und ich erklärte ihnen dann, dass ihre Kinder in einem Hochsicherheitstrakt wohnen, dass sie mit einem Hochsicherheitsauto und Bodyguards zur Schule gefahren werden. Die Schule ist ebenfalls ein Hochsicherheitstrakt. (...)

Portrait von Elke Reinke
Antwort von Elke Reinke
DIE LINKE
• 29.05.2009

(...) Mai galten als Sitzungstage. Darauf, wie die von der LINKEN nominierten Wahlfrauen und Wahlmänner mit ihren Aufwandsentschädigungen umgehen, haben wir selbstverständlich keinen Einfluss. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort von Erwin Lotter
FDP
• 27.05.2009

(...) Die große Mehrzahl der Bürger, die solche Spiele konsumiert, ist im „normalen“ Leben sicherlich nicht mehr oder weniger verhaltensauffällig als der Rest. Zudem müssen wir uns bewusst machen, dass ein Verbot von „Killerspielen“ derart schreckliche Ereignisse wie Amokläufe nicht verhindern kann. Hier muss man nach den Ursachen forschen, statt mit Schnellschüssen zu antworten. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 25.06.2009

(...) In meinem eigenen Wahlkreis gibt es keine solche Einrichtung. Die Fachpolitiker der SPD-Fraktion haben sich umfassend informiert, Paintball-Anlagen besucht und sowohl mit Spielern als auch mit Vertretern der Liga gesprochen. Fest steht, dass es ein Paintball-Verbot in dieser Wahlperiode nicht geben wird. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 25.05.2009

(...) Meines Wissens erfolgte bislang keine Evaluierung der Waffengesetz-Änderungen aus den Jahren 2003 und 2008, für letzteres wäre es auch noch zu früh. Hinsichtlich der Waffenrechtsnovelle aus dem Jahr 2003 hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage vom 31. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort von Cornelia Behm
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.05.2009

(...) Das politische Signal in Richtung Intensivierung und Mengenwachstum ist eindeutig politisch gewollt. Der zynische Rat von Abgeordneten von CDU/CSU, SPD und FDP an eine Delegation der demonstrierenden Milchbäuerinnen vor dem Kanzleramt lautet: Die Betriebe müssten eben ihre Kosten senken und sich am Weltmarkt orientieren. (...)

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