Frage an Elke Reinke von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Reinke,
wie auf Ihrer Internetseite und auf der andere Abgeordneter der Linksfraktion zu lesen ist spenden Sie Ihre monatliche Diätenerhöhungen der letzten Diätenerhöhung.
Werden die Aufwandentschädigungen der Abgeordneten und anderen Wahlmänner in der Bundesversammlung die von der Partei Die Linke nominiert wurden ebenfalls gespendet oder wie wird mit diesen Geldern (die für mich den Diätenzahlungen gleich kommen) umgegangen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
haben Sie Dank für ihre Frage. Mitglieder der Bundesversammlung erhalten im Rahmen der BundespräsidentInnenwahl pro Tag eine Aufwandspauschale von 60 Euro (plus Übernachtungskosten für Nicht-BerlinerInnen, max. 170 Euro + Fahrtkosten). Allerdings bekommen die Mitglieder des Bundestages keine Aufwandspauschale und kein Übernachtungsgeld! Die Fahrtkosten werden nach den allgemeinen Regeln gemäß §16 Abgeordnetengesetz erstattet. Der 22. und 23. Mai galten als Sitzungstage. Darauf, wie die von der LINKEN nominierten Wahlfrauen und Wahlmänner mit ihren Aufwandsentschädigungen umgehen, haben wir selbstverständlich keinen Einfluss.
Beste Grüße
Elke Reinke
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