Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 03.06.2009

(...) Die SPD nimmt ihre eigenen Quotierungsbeschlüsse (Münster 1988) ernst. Sie finden unsere Bundesliste zur Europawahl auf den Internetseiten der SPD unter http://www.spd-europa.de/fileadmin/content/documents/SPD_Europawahl_Bundesliste_2009.pdf . Auf den ersten 20 Plätzen der Liste kandidieren 9 Frauen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 08.06.2009

(...) In meinen Antworten auf die Anfragen zum Themenbereich Contergan wurde nicht einfach darauf verwiesen, dass contergangeschädigte Menschen eine Chance auf Sozialleistungen haben. Ich habe vielmehr unser Verhandlungsergebnis dargestellt, nach dem Contergangeschädigte zusätzlich zu ihren bisherigen staatlichen Zuwendungen eine Verdoppelung der Conterganrente erhalten. Diese Rente wird nicht, wie in anderen Fällen, auf Sozialtransfers oder eine Erwerbsminderungsrente angerechnet. (...)

Portrait von Konrad Schily
Antwort von Konrad Schily
FDP
• 22.09.2009

(...) Meine ablehnende Haltung gegenüber der Veröffentlichung von "Folterbildern" zielt in eine andere Richtung: Ich glaube nicht, dass diese Bilder - wenn es sie denn gibt - in unserer spektakelbezogenen Medienwelt einen wirklichen Beitrag zur politischen Diskussion leisten würden. Darüber hinaus ist die Fotografie - erinnern Sie sich an die Wehrmachtsausstellung - aufgrund ihres hohen affektiven Potenzials ein schwieriges Medium: Oftmals braucht man sehr sorgfältige Recherchen und ein großes Kontextwissen, um richtig zu deuten, was das vermeintlich so eindeutig vor Augen gestellt wird. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 25.06.2009

(...) So sehr ich Ihr Engagement für die Natur verstehe, bin ich doch der Auffassung, dass der Schutz der Bevölkerung und der stark betroffenen Anwohner der B2 vor Lärm und Verkehr - die offensichtlich in den vergangenen Jahren stark zugenommen haben - nicht hinter dem Naturschutz zurück stehen darf. (...)

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