Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 08.06.2009

(...) Wie kommen Sie darauf, dass ich Wasser predigen würde? Wenn man in diesem Bild bleiben möchte, so es doch gerade das Anliegen meiner Politik, dass alle sich Wein oder halt frisch gepressten Orangensaft (jeder nach seinem Wunsch) leisten können. Nicht ich und meine Partei kämpfen dafür, dass andere nur Wasser trinken können. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 03.06.2009

Sehr geehrte Frau Kamps,

es ist nicht die Zeit, Parteien abzuschaffen, sondern es ist an der Zeit, Höflichkeit und Respekt einzuführen. Ich beantworte keine Frage, die weder Anrede noch Grußformel enthält.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 09.06.2009

(...) Gemäß § 184b des Strafgesetzbuches gilt grundsätzlich aber auch, dass sich strafbar macht, wer es unternimmt, sich kinderpornographische Schriften - dazu gehören auch Dateien und das Betrachten von Bildern im Netz - zu verschaffen. Entsprechend ist die Sperrung einer derartigen Seite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. Wer also die Stopp-Zeichen respektiert, wird also davon abgehalten, eine strafbare Handlung zu begehen. (...)

Portrait von Ursula Eid
Antwort von Ursula Eid
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2009

(...) Mai hat die Vorbehalte von unserer Seite eindrucksvoll bestätigt. Die rechtlichen und technischen Probleme bei den geplanten Internetsperrungen sind nach wie vor ungelöst. Es bringt gar nichts, jetzt überstürzt und ohne ausreichende Beratung ein handwerklich schlechtes Gesetz zu verabschieden. (...)

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