Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 16.06.2009

(...) Die bisherigen Antworten haben jedoch neue Fragen aufgeworfen, um deren Beantwortung ich das Ministerium nun gebeten habe. Es ist dringend geboten zu klären, in welchem Maße der Flughafen militärisch und/oder von privatmilitärischen Unternehmen genutzt wird, da es bei zahlreichen Truppentransporten offensichtlich keine zwischenstaatlichen Abkommen gibt und sie auch nicht durch Bündnisverträge abgedeckt werden. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 11.06.2009

(...) Bei unserem Einsatz gegen Kinderpornografie ist uns zudem wichtig, die Internet-Community aktiv mit einzubinden. Die SPD nimmt deren Bedenken und Anregungen sehr ernst. (...)

E-Mail-Adresse