Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 10.06.2009

(...) ich bitte um Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage nicht beantworten werde, da Sie es noch nicht einmal für nötig befunden haben, eine persönliche Anrede zu wählen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 15.06.2009

(...) Ich denke, dass wir mit den geplanten Änderungen des Waffenrechtes eine praxistaugliche Lösung gefunden haben mit der wir beiden Seiten gerecht werden können. Im Mittelpunkt der Änderungen standen die von Ihnen angesprochenen Aufbewahrungsvorschriften. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 26.06.2009

(...) Da ist es nach allen Informationen, die ich habe, so, dass es zukünftig keine staatliche Milchmengensteuerung geben wird. (...) Ich bin deshalb der festen Überzeugung, dass es meine Pflicht ist, jedem Bauern zu sagen, dass es zukünftig nur noch Marktpreise geben wird. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 15.06.2009

(...) Im Zusammenhang mit den "Killerspielen" denke ich, dass noch viel mehr getan werden muss, um eine allgemeine Medienkompetenz sowohl bei Kindern und Jugendlichen als auch bei Eltern und allen Erziehungsberechtigten zu erreichen. Das im Juli 2008 reformierte Jugendschutzgesetz, was sich unter anderem eine bessere und nachvollziehbarere Kennzeichnung der Spiele zum Ziel gesetzt hatte, geht hier bereits in die richtige Richtung. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 02.07.2009

(...) die Abstimmung zur Patientenverfügung wurde nicht auf meine Veranlassung abgesagt. Soviel Einfluss habe ich nicht. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 11.06.2009

(...) Generell ist festzuhalten, dass ein Bürger der keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, trotzdem an der Europawahl teilnehmen kann - vorausgesetzt er ist im Wählerverzeichnis eingetragen. Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Gemeinde Stuhr waren durch öffentliche Bekanntgabe in der Zeit von Montag, 18. (...)

E-Mail-Adresse