Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2009

(...) Lange hat meine Partei über diese Frage diskutiert und ist zu einem anderen Ergebnis als sie gekommen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass das Problem nicht darin liegt, das Betriebe Parteien in ihrer Arbeit unterstützen, sondern darin, dass unbekannte Spender Geld an Parteien geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.06.2009

(...) Meine Antworten bei abgeordnetenwatch stammen immer von mir, mit zwei Fingern in mein Laptop getippt. Textbausteine benutze ich niemals. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 10.06.2009

(...) Das BKA ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums und arbeitet mit einem fest umrissenen rechtlichen Auftrag, der im Grundgesetz und im „BKA-Gesetz“ beschrieben ist. Die Sorge, dass das Bundeskriminalamt den Inhalt von Internetseiten fälschlicherweise als Kinderpornographie einstuft, kann ich nicht teilen. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 18.06.2009

(...) So haben zahlreiche Sportordnungen von Sportverbänden eine Genehmigung für den Einsatz von Großkaliberwaffen mit entsprechendem Bestandsschutz. Auch würde ein Verbot großkalibriger Waffen die deutschen Sportschützen von internationalen Wettbewerben ausschließen. Die auf Großkaliber spezialisierten Vereine stünden faktisch vor dem „Aus“. (...)

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