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Martina Krogmann
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Frage von Lars F. •

Frage an Martina Krogmann von Lars F. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Dr. Krogmann,

es wird immer wieder aufgeführt, dass es (viele) Staaten gibt, die beim Kampf gegen harte Kinderpornographie, welche ein reales Geschehen widerspiegelt, nicht mithelfen. Welche Staaten sind dies? Kinder-Sex-Tourismus-Länder wie Thailand fallen da ja schonmal nicht darunter, wie das Beispiel Christopher Neil zeigt.

Wenn man öffentlichen Druck durch schwarze Listen auf Staaten ausüben kann, damit so etwas banales wie Steuergesetze angepasst werden, wieso ist dies beim Thema harter Kinderpornographie nicht möglich?

Sie behaupten, dass die Löschung und Verfolgung das vornehmlichste Ziel ist und die Sperre ja nur der verzweifelte letzte Versuch. Aber alle tatsächlichen Aktionen widersprechen genau dem.

Bei der Regionalkonferenz der Interpol in San Marino hat das BKA nicht vorgetragen, wie man den Informationstausch zu den Providern verbessern oder verschnellern kann, sondern dass man eine globale Sperrliste durchsetzen soll. An den Taten soll man die Menschen messen, nicht an den Worten. Sehen Sie ebenfalls diese Diskrepanz zwischen Taten und Worten?

Mit freundlichen Grüßen,
Lars Friedrich

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Friedrich,

ich darf Sie auf meine zahlreichen Antworten auf Ihre Frage auf dieser Plattform verweisen. Hier ist zum einen die E-Commerce-Richtlinie für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union wie auch zum anderen allgemein geltendes Völkerrecht maßgeblich. Für meine verspätete Antwort bitte ich um Nachsicht.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann