Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 16.06.2009

(...) Ich persönlich denke, dass das beste Mittel gegen Scientology auch weiterhin die wirkungsvolle Aufklärung über diese Vereinigung ist. Ich halte Scientologie weder für eine Religion noch für eine Sekte, sondern für eine obskure Vereinigung, die es offenkundig nur aufs Geld abgesehen hat. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 22.06.2009

(...) Jene, die mehr haben, müssen Ihren Beitrag für die Gesamtgesellschaft zu leisten. Dass dies mehr ist als Jene, die wenig oder überhaupt nichts beisteuern können, ist für mich selbstverständlich und darüber hinaus solidarisch. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.07.2009

(...) Und das ganze Verfahren, mit dem eine Seite auf die Sperrliste kommt ist zu undurchsichtig und findet ohne richterliche Anweisung statt. Deswegen habe ich dagegen gestimmt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.06.2009

(...) 16a Grundgesetz (GG) ein Grundrecht auf Asyl statuiert. Der Verantwortung für Flüchtlinge sollten wir uns bewusst sein und uns für menschenwürdige Behandlung einsetzen. Selbstverständlich ist auch Entwicklungshilfe ein weiterer Ansatzpunkt; aber eben nicht der einzige Aspekt. (...)

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