Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.07.2009

(...) von Ihren Vorschlägen halten wir nichts. Für mehr Sicherheit auf deutschen Straßen hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen im vergangenen Jahr den Masterplan Vision Zero auf den Weg gebracht, den Sie unter folgendem Link finden: (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort von Harald Leibrecht
FDP
• 18.06.2009

(...) Eine zusätzliche Qualifikation ist nicht notwendig und dürfte auch aus juristischen Erwägungen nur schwer realisierbar sein, da damit der Erwerb des Führerscheines an eine Qualifikation gekoppelt wird, die dafür nicht zwingend erforderlich ist. Ein Autofahrer muss weder über das bereits jetzt in den Prüfungen implizierte Ausmaß rechnen und lesen können, noch muss er beispielsweise Englisch sprechen oder die Fächer Biologie und Sport belegt haben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.07.2009

(...) Es gibt nicht den geringsten Grund, Abgeordnete zu diffamieren, die über die Liste in den Bundestag eingezogen sind. Problematisch ist freilich das Monopol der Parteien bei der Auswahl des Pesonalangebots für die Bundestagswahl. An dieser Stelle gibt es Reformpotential. (...)

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