Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.07.2009

(...) Ich käme niemals auf die Idee, in eine der Ausstellungen von Gunter von Hagen zu gehen. Die Rechtsprechung hat in Deutschland in Anwendung des geltenden Rechts diese Ausstellungen nicht grundsätzlich untersagt. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 22.06.2009

(...) Ihr Positionspapier habe ich mit Interesse gelesen. Es ist im Kern widersprüchlich: Wenn Sie Emanzipation mit Eigenverantwortung gleichsetzen, dann frage ich mich, warum Sie dem Staat die zentrale Aufgabe zuschreiben, die Gesellschaft zu einem solidarischen Verhalten hin zu verändern? Eigenverantwortung wäre doch dann, dass die Gesellschaft sich selbst verändert. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.06.2009

(...) Der Umbau der sozialen Sicherung hin zu Bürgersozialversicherungen ist unser Leitprinzip weit über eine Legislaturperiode hinaus. Am Ende des Prozesses soll ein Sozialstaat stehen, der alle Bürgerinnen und Bürger bei der Absicherung von Gesundheit und Pflege und alle Erwerbstätigen bei der Alterssicherung und der Absicherung von Arbeitslosigkeit in die Solidarität einbezieht. Dieser Gedanke setzt einen umfassenden gesellschaftlichen Konsens für einen bürgerorientierten Sozialstaat voraus. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 03.07.2009

(...) 2005 konnte ich dann nochmals 2,1 % zulegen, während Herr Stöckel weitere 1,6 % verlor. Dass ich innerhalb von zwei Wahlen den Abstand um 7,3 % verringern konnte und ich als Kandidat bei den Erststimmen 5 % mehr bekam als die CDU bei den Zweitstimmen, ist zumindest ein Zeichen dafür, dass meine Arbeit im Wahlkreis anerkannt wird. Auch wenn Sie ins Archiv der regionalen Zeitungen gehen, sehen Sie, dass dort mehr über meine Arbeit berichtet wurde als über die anderer MdBs. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 17.06.2009

(...) wie Sie auch in Ihrer Frage darlegen, handelt es sich bei den Millenniumszielen um die ambitionierte Zielsetzung der Staatengemeinschaft bis zum Jahr 2015. Aus meiner Sicht als deutsche Volksvertreterin ist es besonders in den Zeiten der Finanzkrise von großer Bedeutung, dass wir an unserer entwicklungspolitischen Strategie festhalten. Zweifellos liegt es im Interesse aller, dass die wirtschaftlich schwächsten Länder jetzt nicht unter der Last der Krise zusammenbrechen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 22.06.2009

(...) Für mich ist die Entwicklungspolitik ein Gebot der Solidarität mit den weniger entwickelten Staaten. Gerade in der vergangenen Woche haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen großen "Afrika-Kongress" abgehalten, auf dem die Bundeskanzlerin auch gemeinsam mit Bob Geldorf dieses Ziel auch und gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich gemacht hat. (...)

E-Mail-Adresse