Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2009

(...) Sie können den Parteimitgliedern nicht vorschreiben, wie und wen sie zu wählen haben. Auch Abgeordnete, die ausschließlich über ihr Direktmandat gewählt sind, müssen nicht Ihren Vorstellungen entsprechen. Insofern halte ich Ihren Vorschlag für nicht geeignet, Ihre nur versteckt formulierten Probleme zu lösen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 29.06.2009

(...) ich weiche überhaupt nicht aus, sondern ich verwende in meiner politischen Arbeit nur wirklich belastbare Informationen. (...) Wenn Sie mich lediglich „festnageln“ wollen – wie Sie es nennen -, so können Sie dies gerne tun, allerdings gilt dies selbstverständlich nur für meine eigenen Aussagen und nicht für die anderer Personen. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 23.06.2009

(...) Zur eindeutigen Klarstellung, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografie ermöglicht wird, nicht jedoch von anderen Inhalten, werden die wesentlichen Regelungen in einem neuen Zugangserschwerungsgesetz statt im Telemediengesetz verankert. Zudem tritt das Gesetz automatisch zum 31. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 01.07.2009

(...) die Berichterstattung im Bereich des organisierten Sports spielt für den Sportausschuss des Deutschen Bundestages eine wichtige Rolle. Die ungleiche Verteilung der Sendeanteile und die unproportionale Repräsentation unterschiedlicher Sportarten ist seit vielen Jahren eine nicht zufriedenstellende Tatsache. Mögliche Ursachen dieses Ungleichgewichts sind die divergierende Medienwirksamkeit, das Eingreifen von Sponsoren in die Verteilung der Sendezeiten, aber auch das Desinteresse der Zuschauer. (...)

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