Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 12.12.2006

(...) Um dieses Ziel möglichst sozialverträglich zu erreichen, hat man sich dazu entschieden, für die Gebrauchsgüter des täglichen Bedarfes – und dazu gehört auch Schokolade, als Lebensmittel – den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent beizubehalten. (...) Es kann auch nicht angehen, den über die Zeit ausführlich diskutierten und nunmehr etablierten Ausnahmetatbeständen weitere hinzuzufügen und so das Einsparungsziel immer weiter aus den Augen zu verlieren. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) Beispielhaft seien hier die Angleichung der Vergütungen verschiedener Kassen(-Arten) und die umfassende Honorarreform genannt. (...) Leider jedoch waren die selbstverwalteten Akteure wegen widerstreitender Interessen nicht in der Lage, die Honorarreform entsprechend den Rahmenvorgaben umzusetzten. (...)

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