(...) zunächst zur Antwort. Ich habe mich bei der Entlastung der Oberbürgermeisterin enthalten. Meiner Ansicht nach besteht einerseits weiterer Klärungsbedarf, andererseits dürfen Vorhaben des neuen Haushaltes nicht blockiert werden. (...)
(...) Im Kindergartenalter kann erheblich dazu beigetragen werden, Fähigkeiten und Talente zu entwickeln und Kreativität und Entdeckergeist zu fördern. Die Kindertagesstätten sind unverzichtbar für die Entwicklung eines verlässlichen Systems zu Qualitätssicherung der Bildung. (...)
(...) das Sachleistungsprinzip ist ein wichtiges Strukturprinzip in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland. Die Versicherten erhalten im Krankheitsfall die erforderlichen medizinischen Gesundheitsleistungen, ohne selbst in Vorleistung treten zu müssen, wozu auch nicht jeder in der Lage ist. (...)
(...) Der Ausbau der Mittelstraße ist ein Wahnsinn. (...) Dabei konnten wir uns von der Unsinnigkeit dieses Vorhabens der Stadtverwaltung Bernau überzeugen. (...)
(...) Ihre These, wonach die von der Koalition geplanten Neuregelungen im Gesundheitswesen zahlreiche Arztpraxen in die Insolvenz treiben würden, kann ich nicht nachvollziehen. Und bei näherer Betrachtung werden Sie eingestehen müssen, dass sie auch durch nichts zu belegen ist. (...)
Sehr geehrter Herr Wiessner,
Ihre Meinungsäußerung wurde zur Kenntnis genommen.
Mit Freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt