Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Elmar H. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bosbach, warum empfinden Sie es eine Polemisierung der Diskussion über die Gesundheitsreform, wenn der Wähler Sie daran erinnert, dass er Ihr Abstimmungsverhalten im Parlament bei der nächsten Bundestagswahl zur Grundl

Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach

CDU

Frage von Andreas & Martina B. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, Sie waren 1989 und sind heute wieder Innenminister.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 19.01.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Carola L. • 10.12.2006

Sehr geehrte Frau Homburger, warum ist es in Deutschland einfach nicht möglich ein konsequentes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden zu erlassen? Halbheiten bringen doch gar nichts. Ein Nichtraucher schädigt weder sich noch andere.

Antwort von Birgit Homburger

FDP • 29.05.2007

Sehr geehrte Frau Leye,

Frage von Gerhard R. • 10.12.2006

Sehr geehrte Frau Hagedorn, es geht um den Datenschutz, um die Ankoppelung der Kirchensteuer an die Abgeltungssteuer und den Abzug durch die Banken.

Antwort von Bettina Hagedorn

SPD • 18.01.2007

(...) Ich bitte Sie dies zu entschuldigen. Oberste Rechtsquelle für das Kirchensteuerrecht bildet Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit dem nach dieser Vorschrift weiter geltenden Artikel 137 Abs. 6 und 8 der Weimarer Reichsverfassung. (...)

Frage von Rolf-Rüdiger L. • 10.12.2006

Sehr geehrte Frau Schmidt, in der Sendung von Frau Illner sprachen Sie von 250 Mrd. Euro, die jährlich für das Gesundheitswesen ausgegeben werden. Eine derartige Zahl übersteigt das bisher Bekannte um das Doppelte.

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 27.11.2007

(...) die genannte Zahl können Sie jeder seriösen Publikation entnehmen (z.B. auf http://www.destatis.de oder www.oecd.org). Sie umfasst "alle Gesundheitsausgaben“, also neben denen der gesetzlichen Krankenversicherung z.B. auch die der privaten sowie die von Unfallversicherungen etc. (...)

Frage von Bernd M. • 10.12.2006

Wie stehen Sie zu einer möglichen PKW Maut ja oder nein

Antwort von Annette Schavan

CDU • 25.06.2007

Sehr geehrter Herr May,

Anmerkung der Redaktion

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