Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 22.01.2007

(...) Die von Ihnen genannte Regelung der Bundesjustizministerin erweckt den Eindruck, daß die Verletzung des Urheberschutzes kein schwerwiegendes Vergehen ist. Auch birgt sie das Risiko, daß Geschädigte ihre Rechte aufgrund der gestiegenen Anwaltskosten nicht mehr wahrnehmen können. (...)

Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 27.06.2007

(...) Ausgangspunkt für diese Regelungen waren bedenkliche Entwicklungen im Bereich der Abmahnungen und der damit verbundenen Anwaltskosten. (...) Wenn das Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet werden sollte, wird es in Zukunft in solchen Fällen eine Begrenzung des Anwaltshonorars auf 50 Euro geben. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 19.12.2006

(...) Die Kirchen leisten beispielsweise dazu einen wesentlichen Beitrag. Es ist nicht hinzunehmen - wie Bischof Huber in seiner Familienrede sagte -, "dass sich in unserer reichen und auch mit Hilfsmöglichkeiten gut versorgten Gesellschaft nicht mehr Schwangere zum Austragen ihres Kindes entschließen und dass die Zahl der Abtreibungen nicht deutlich zurückgegangen ist". Kinder sind ein Segen. (...)

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