Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 22.01.2007

(...) Eine juristische Definition von „Killerspielen“ gibt es meines Wissens nicht. Wenn ich von „Killerspielen“ rede, gehe ich davon aus, dass Killerspiele solche Computerspiele sind, in denen das realitätsnah simulierte Töten von Menschen in der fiktiven Spielwelt wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung ist und der Erfolg des Spielers im Wesentlichen davon abhängt, wobei insbesondere die graphische Darstellung der Tötungshandlungen und die spielimmanenten Tötungsmotive zu berücksichtigen sind. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 20.02.2007

(...) Ich habe bei der Abstimmung im Bundestag der Gesetzesvorlage zur Gesundheitsreform nicht zustimmen können. Obwohl die Gesundheitsreform in einigen Bereichen Verbesserungen schaffen wird, überwogen meine Bedenken. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 22.02.2007

(...) Bei allem Verständnis für die vielfach geäußerte Kritik, in diesem Punkt ist aber die Gesundheitsreform besser als ihr Ruf. Immerhin haben wir es erreicht, dass durch die Einführung von Selbstbehalt- und Kostenerstattungstarifen die Wahlmöglichkeiten für Pflichtversicherte verbessert werden. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 20.12.2006

(...) Von daher möchte ich betonen, dass sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ausreichende Präventions- und Therapiemaßnahmen im Bereich des Drogenmissbrauchs einsetzt. Gleichzeitig ist sie stets für den ausstiegsorientierten Umgang mit Suchtmittelabhängigkeit eingetreten. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 29.01.2007

(...) Als Sicherheitspolitikerin habe ich ein großes politisches und wirtschaftliches Interesse am Erhalt einer leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen wehrtechnischen Industrie. Denn für die notwendige Ausrüstung der Bundeswehr spielt die deutsche wehrtechnische Industrie eine unverzichtbare Rolle. (...)

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