Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 07.02.2007

(...) Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden. (...) Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 28.11.2007

(...) ich versuche mit meiner Politik dazu beizutragen, dass einerseits die Wirtschaftlichkeit erhöht wird (im Krankenhaus z.B. durch die Umstellung auf DRGs) und andererseits die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten (z.B. Berücksichtigung von Bereitschaftszeiten) verbessert werden. Auf die einzelne Klinik und ihre Abläufe, auf einzelne Arbeitsplätze und einschlägige Tarifverträge habe ich keinen Einfluss. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.03.2007

(...) Ihre homepage zeigt, dass Sie sich engagieren wollen und das ist auch richtig so. Über den Goldstandard muss ich noch nachdenken, habe aber Zweifel, ob die Bindung einer Währung an Gold heute noch die richtige Lösung ist. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 24.12.2006

(...) Wir haben ja durch eine parlamentarische Anfrage bereits die Problematik aufgegriffen. Ich verstehe Ihre e-mail als Ermunterung, nicht nachzulassen, dieser Form von Lobbyismus entgegenzutreten. Wenn Sie schon lange Wähler unserer Partei sind, würde es mich freuen, Sie einmal persönlich kennen zulernen. (...)

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