Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort von Johann-Henrich Krummacher
CDU
• 30.01.2007

(...) vielen Dank für Ihre Mail vom 19.01.07 zum Thema "Mineralölsteuererhöhung im Kontext des Golfkrieges 1991/1992". Richtig ist, dass Bundeskanzler Helmut Kohl öffentlich die damalige Erhöhung der Mineralölsteuer mit einer finanziellen Beteiligung Deutschlands an der Umsetzung der UN-Resolutionen im Rahmen des so genannten zweiten Golfkrieges in Zusammenhang gebracht hat. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 24.01.2007

(...) Meine persönliche Kritik am GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) habe ich öffentlich vorgetragen und angekündigt, im Bundestag mit „Nein“ zu stimmen. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie auf meiner Homepage ( www.eike-hovermann.de ) unter der Rubrik Arbeitsbereiche nachlesen. (...)

Portrait von Ernst Kranz
Antwort von Ernst Kranz
SPD
• 22.01.2007

Sehr geehrter Herr Ziemann,

wie Sie der auf dieser Website bereits vorhandenen Antwort von mir entnehmen können, beantworte ich individuelle Anfragen gerne persönlich.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 09.03.2008

(...) "Medienbrüche" beseitigt werden, führt dies zu einer erheblichen Effizienzsteigerung, denn die jährlich rund 700 Millionen Rezepte werden bisher alle bis zu fünfmal angefasst und neu bearbeitet. Mit dem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte und der Einführung des elektronischen Rezepts lässt sich dieser Prozess erheblich effizienter gestalten. (...)

Frage von Gerhard S. • 18.01.2007
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 06.02.2007

(...) zukünftig soll für alle eine sogenannte Versicherungspflicht bestehen. Im Umkehrschluss bedeutet dies natürlich, dass Sie grundsätzlich die Möglichkeit haben müssen und haben werden, versicherungsrechtlich adäquat für einen möglichen Krankheitsfall vorzusorgen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 07.02.2007

(...) Ich habe keinerlei Veranlassung, daran zu zweifeln. Ob Herr Steinmeier verhindert hat, dass Herr Kurnaz nach Deutschland zurückkehren konnte, bedarf noch weiterer Klärung. Vorläufig lässt sich festhalten, dass es viele Indizien gibt, die dafür sprechen. (...)

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