Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 22.01.2007

(...) Bisher liegen uns auch empirisch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass bei Solda­ten der Bundeswehr Erkrankungen aufgetreten sind, die auf den Kontakt mit ur­anabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit auf deren Einsatz zukünftig verzichtet wird. Es geht in jedem Fall um den Schutz von Soldaten - wie auch der Zivilbevölkerung vor Ort gleichermaßen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 19.01.2007

Sehr geehrter Herr Baur,

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 08.02.2007

(...) Die PKV folgt nicht dem Solidaritäts-, sondern dem Individualprinzip. Deshalb entspricht es auch keinesfalls einer Zweiklassenmedizin, wenn die Versicherung von Kindern in der PKV nicht finanziell bezuschusst wird. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 01.03.2007

(...) Die FDP hat im Bundestag geschlossen gegen die Gesundheitsreform gestimmt. (...) Schwarz-Rot ist an dem Vorhaben gescheitert, ein tragfähiges und zukunftsträchtiges Gesetz zur Krankenversicherung zu verabschieden. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 15.02.2007

(...) in der Schlussabstimmung im Deutschen Bundestag habe ich gegen die Gesundheitsreform gestimmt. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie im Detail auf meiner Homepage www.barthel-spd.de nachlesen. (...)

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