Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Zeil
Antwort von Martin Zeil
FDP
• 02.02.2007

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für die Aussetzung der Wehrpflicht ein. Sie ist zum einen sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen, da Grundwehrdienstleistende für den Hauptauftrag der Bundeswehr, der Teilnahme an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung, nicht eingesetzt werden können. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 22.03.2007

(...) Ich persönlich stehe diesem Vorschlag sehr offen gegenüber. Allerdings wäre eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Medikamente nur mit einer soliden Gegenfinanzierung möglich. Derzeit ist das kaum realisierbar. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 02.02.2007

(...) Im vergangenen Sommer habe ich, wie Sie richtig anmerken, viele Betriebe aufgesucht und mich vor allem für Jugendliche eingesetzt, die bis dato keine Lehrstelle gefunden hatten. In einigen Fällen konnte ich sogar die Schaffung einiger zusätzlicher Ausbildungsstellen erwirken. In enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit konnten darüber hinaus Firmen gefunden werden, die auch nach Beginn des Ausbildungsjahres noch Jugendliche eingestellte haben. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 22.03.2007

(...) 1.) Ich denke, dass gerade die heftigen Diskussionen um die Rente mit 67 ein Beleg dafür sind, dass wir anders als die Regierung Kohl in den 80er und 90er Jahren das Thema Rente durchaus grundsätzlich angehen. Unser Ziel ist es, die gesetzliche Rentenversicherung als die entscheidende Säule der Alterssicherung zu erhalten und dabei gleichzeitig sowohl die Beitragssätze als auch die Renten stabil zu halten. (...)

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