Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 27.02.2007

(...) Ich habe an mehreren Beispielen versucht deutlich zu machen, dass der Begriff „Ausbeutung“ heute zwar nicht mehr gebräuchlich ist, es sich aber um nichts anderes handelt, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen Lohn von 3,20 pro Stunde Vollzeit arbeiten. In diesem Sinne ist der Begriff „Ausbeutung“ sehr aktuell und keineswegs veraltet. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 06.02.2007

(...) gerade was den Lückenschluss der A1 in der Eifel anbelangt, der Sie als Rheinland-Pfälzer ja interessieren dürfte, gab es im letzten Jahr gute Nachrichten. Wie Sie auch der Presse entnehmen konnten, beginnen die Bauarbeiten für den Abschnitt zwischen Gerolstein und Kelberg in diesem Jahr, und damit drei Jahre früher als geplant. (...)

Portrait von Matthias Wissmann
Antwort von Matthias Wissmann
CDU
• 09.02.2007

(...) Für die Gewährleistung eines Existenz sichernden Einkommens sind die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Die Einführung einer verpflichtenden Mindestlohnzahlung scheint für das Problem eine einfache Lösung darzustellen, sie wird in der Praxis jedoch keinen Beitrag zur effektiven Armutsbekämpfung leisten können. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 05.02.2007

(...) Sämtliche familienpolitische Leistungen, die wir in den letzten Jahren neu eingeführt haben, werden unabhängig davon ausgezahlt, ob die Eltern verheiratet oder unverheiratet sind. Dies gilt auch für die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 13.02.2007

(...) Zur kommenden Landtagswahl kandidiert Oskar Lafontaine für das Amt des saarländischen Ministerpräsidenten. (...) Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (2005 – 18,5 Prozent) deutlich zu übertreffen und mit Oskar Lafontaine den Ministerpräsidenten des Saarlandes zu stellen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.04.2007

(...) Natürlich haben Familien eine Zukunft in Deutschland, wenn wichtige Weichenstellungen sobald wie möglich und ohne Zeitverlust vorgenommen werden. (...) Wir sind für einen massiven Ausbau der Kinderbetreuung. (...)

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