![Gitta Connemann Portrait von Gitta Connemann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/gitta_connemann_25.jpg?itok=8a0CzzXI)
Sehr geehrter Herr Upa,
für Ihre Frage vom 22. Juni 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.
![Heidemarie Wieczorek-Zeul Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/heidemarie_wieczorek_zeul_3.jpg?itok=YF2g3GZf)
(...) Wiesbaden braucht ein leistungsfähiges, ökologisches öffentliches Nahverkehrssystem. (...) Der große Wurf in Sachen Stadtbahn ist aber 2001 gescheitert. (...)
![Klaas Hübner Portrait von Klaas Hübner](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/klaas_huebner_3.jpg?itok=xzdFeMEL)
(...) Sicherlich würde auch ich mir an manchen Stellen besser ausgebildetes Personal in staatlichen Einrichtungen wünschen. Ich würde aber verneinen, dass der Staat Steuer- und Wirtschaftskriminalität nicht ausreichend verfolgt. (...)
![Eva Möllring Portrait von Eva Möllring](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_eva_moellring_1.jpg?itok=kqvAtT3i)
(...) Es ist sehr schwer, konkret quantitativ zu beurteilen, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindert oder erschwert. Eine Patentlösung wird es nicht geben. (...)
![Joachim Stünker Portrait von Joachim Stünker](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/joachim_stuenker_1.jpg?itok=JK7Wqq7J)
(...) Das Kompliment freut mich sehr. Ich glaube, dass wir nach sechs anstrengenden Jahren jetzt wirklich ein Gesetz verabschiedet haben, das Patienten und auch Ärzten Rechtsicherheit im Umgang mit Patientenverfügungen bringt. Wer ein solches Dokument verfasst hat, hat die Gewähr, dass sein Wille beachtet wird, wenn der entsprechende Fall eingetreten ist. (...)
![Guido Westerwelle Portrait von Guido Westerwelle](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_guido_westerwelle_5.jpg?itok=FQMkrMUC)
Sehr geehrter Herr Staudenmaier,
Ihre Nachricht vom 24. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich darum, Ihnen zu antworten.