Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 09.03.2007

(...) Ich sehe daher in der Entsendung von „Recce-Tornados“ nach Afghanistan ein nicht vertretbares Risiko für unsere deutschen Soldaten und für das Gelingen des ISAF-Einsatzes insgesamt und habe deshalb den Antrag zum Einsatz im Bundestag abgelehnt. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2007

(...) Ich hatte mich in meiner Antwort auf die Situation für die alten Bundesländer bezogen. Ich habe mir die ausführliche Beschreibung auf kirchensteuern.de durchgelesen und festgestellt, dass insbesondere für Menschen aus den Neuen Bundesländern ein echtes Nachweisproblem über Kirchenaustritt in der DDR besteht. Für viele Menschen ist der Nachweis des Austritts nicht zu erbringen, da Austrittsbescheinigungen nicht erteilt wurden oder diese verloren gingen. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 26.02.2007

(...) Selbst habe mich nach der Beratung in der Bundestagsfraktion zur Zustimmung bewegen lassen. Grundsätzlich mache ich Entscheidungen nicht von aktuellen Umfrageergebnissen abhängig. (...)

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