Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 08.03.2007

(...) Leider gibt es aber eine starke Lobby für das schnelle Autofahren, vor allem bei der CDU/CSU und FDP. Viele befürchten, dass die schnellen deutschen Autos nicht mehr verkauft werden, wenn man ein Tempolimit einführt. (...)

Frage von Willi W. • 07.03.2007
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 02.04.2007

(...) Mit einem Ausspielen von West gegen Ost ist Niemandem geholfen. Ohne die Solidarität der westdeutschen Beitrags- und Steuerzahler wäre der soziale Absturz für ganze Bevölkerungsschichten im Osten unvermeidbar gewesen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 22.05.2007

(...) Leider konnten sich die SPD in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform nicht mit den Vorschlag durchsetzen, Beamten eine wirkliche Wahlmöglichkeit zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung einzuräumen. Dies hat die CDU/CSU-Seite, wohl mit dem Blick auf den Erhalt der privaten Krankenversicherung, in den Reformverhandlungen verhindert. Dennoch konnten wir erreichen, dass sich auch auf der Seite der privaten Krankenversicherung bedeutende Änderungen im Sinne der dort Versicherten ergeben. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 27.03.2007

(...) Ich erinnere auch daran, dass wir bei einer Opferpension die geschichtlichen Vergleichsmaßstäbe zu akzeptieren haben. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass niemand ernsthaft fordern wird, dass die Bundesrepublik Deutschland KZ-Opfer schlechter behandeln soll als SED-Opfer. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.04.2007

(...) In bestimmten Fällen ist es unvermeidbar, dass ich dann am Zielort mit meiner Dienstwagen weiterreise, z.B. wenn ich einen Anschlusstermin nicht per Bahn erreichen kann, weil es dort gar keinen Anschluss gibt. (...)

E-Mail-Adresse