Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 22.05.2007

(...) Leider konnten sich die SPD in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform nicht mit den Vorschlag durchsetzen, Beamten eine wirkliche Wahlmöglichkeit zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung einzuräumen. Dies hat die CDU/CSU-Seite, wohl mit dem Blick auf den Erhalt der privaten Krankenversicherung, in den Reformverhandlungen verhindert. Dennoch konnten wir erreichen, dass sich auch auf der Seite der privaten Krankenversicherung bedeutende Änderungen im Sinne der dort Versicherten ergeben. (...)

Frage von Dirk D. • 07.03.2007
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 27.03.2007

(...) Ich erinnere auch daran, dass wir bei einer Opferpension die geschichtlichen Vergleichsmaßstäbe zu akzeptieren haben. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass niemand ernsthaft fordern wird, dass die Bundesrepublik Deutschland KZ-Opfer schlechter behandeln soll als SED-Opfer. (...)

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