Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Moritz M. • 14.03.2007

Sehr geehrter Herr Fahrenschon, Sie haben mir am 2.2. auf meine Frage bzgl. der Wehrpflichtsproblematik geantwortet. Die Antwort bestand aus dem Auszug der entsprechenden Stelle des Koalitionsvertrags.

Antwort ausstehend von Georg Fahrenschon

CSU

Frage von Werner S. • 13.03.2007

Sehr geehrte Frau Evers-Meyers die Antwort hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Ihre Sorge um die Bürgerrechte kann ich nicht als glaubwürdig akzeptieren.

Antwort von Karin Evers-Meyer

SPD • 14.03.2007

(...) ich habe mich in meiner Antwort an Herrn Reents für eine klare gesetzliche Regelung für Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Dabei wird natürlich auch die Informationspflicht gegenüber dem Verdächtigen deutlich zu definieren sein. (...)

Frage von Ingrid W. • 13.03.2007

Guten Tag Herr Fischer, wieder geht es um den Anbau von genmanipuliertem Mais. Warum muss hier geforscht werden, wenn es ausreichend Ergebnisse aus Kanada und USA gibt? Wissenschaftler warnen vor dem Verzehr von genmanipuliertem Getreide.

Antwort von Axel Eduard Fischer

CDU • 14.03.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Tom K. • 13.03.2007

Hallo Fr. Lehn! In den letzten Tagen und Wochen kommt immer wieder das Thema Online-Hausdurchsuchungen zur Sprache. Wenn ich ehrlich bin, bekomme ich langsam Angst vor der staatlichen Überwachungswut.

Antwort von Waltraud Lehn

SPD • 19.03.2007

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich für hohe rechtsstaatliche Hürden für Online-Durchsuchungen einsetzen werde. Eine Durchsuchung ohne richterlichen Beschluss ist nicht akzeptabel. (...)

Frage von Heiko H. • 13.03.2007

Sehr geehrte Frau Blumenthal, zum Thema: Unterhalt für Zweitfrau mit gemeinsamen neuen Kind. Uns ist bekannt, dass der Entwurf zur Änderung des bestehenden Unterhaltsrechts bereits durch mehrere "Instanzen" ging.

Antwort von Antje Blumenthal

CDU • 17.04.2007

Sehr geehrter Herr Hilbert,

Frage von Thorsten J. • 13.03.2007

Sehr geehrter Herr Andres, Sie schreiben, dass Gesundheit nicht Ihr Arbeitsgebiet ist und Sie deshalb zu Gesetzen zum Schutz vor Passivrauch keine Antwort geben.

Antwort von Gerd Andres

SPD • 14.03.2007

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Werden Sie Politik-Insider:in!