Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
DIE LINKE
• 14.03.2007

(...) selbstverständlich vertrete ich hinsichtlich der Friedenspolitik die gleichen Positionen wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion und lehne derartige Einsätze entschieden ab. Aufgrund einer langwierigen Erkrankung konnte ich an dieser Abstimmung leider nicht teilnehmen, habe aber bei vorangegangenen Abstimmungen meine Positionen stets deutlich gemacht. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 22.03.2007

(...) Zudem bestand die Besorgnis, dass Plattformen wie diese auch stärker von unseriösen Teilnehmern genutzt werden. Letztere Befürchtungen konnten in einem ausführlichen Gespräch des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion mit den Betreibern von Abgeordnetenwatch ausgeräumt werden. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 23.03.2007

(...) Unter zwingenden Gründen wäre z.B. eine seltene Fächerkombination zu verstehen, die unbesetzt bliebe, wenn kein adäquat ausgebildeter Nachfolger zur Verfügung stehen würde. Mit der Pensionierung eines verbeamteten Lehrers wird die Stelle wieder frei und kann von einem Nachfolger besetzt werden. Würde dies nicht geschehen, so würde ein jüngerer Lehrer nicht die Möglichkeit des Eintritts in eine Beamtenlaufbahn haben, da die Stelle ja nicht unbesetzt wäre. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 15.03.2007

(...) Eine Finanzierung der Betreuungskosten für die unter 3-Jährigen darf nicht zulasten der Familien gehen, die ihre Kinder selbst erziehen. Deshalb lehne ich sowohl den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die unter 3-jährigen Kinder als auch die Finanzierung über ein Aussetzen der Kindergelderhöhung ab. (...)

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