Frage an Antje Blumenthal von Heiko H. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Blumenthal,
zum Thema: Unterhalt für Zweitfrau mit gemeinsamen neuen Kind. Uns ist bekannt, dass der Entwurf zur Änderung des bestehenden Unterhaltsrechts bereits durch mehrere "Instanzen" ging. Kann man mit einer Gesetzenovelle rechnen und wenn ja, ist absehbar wann dies der Fall sein könnte?
Besten Dank im Voraus
Heiko Hilbert
Sehr geehrter Herr Hilbert,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin sicher, dass Sie in Kürze mit der Verabschiedung des Gesetzes rechnen können. Den jeweils aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens können Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums der Justiz einsehen:
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Antje Blumenthal
Weitere Fragen an Antje Blumenthal
(...) Wie aus dem Koalitionsvertrag der CDU und GAL hervorgeht (zu finden unter: http://www.cduhamburg.de/27002/Uploaded/2008_koalitionsvertrag.pdf ), soll das Schulwesen in Hamburg in den kommenden vier Jahren grundlegend weiterentwickelt werden. Die Kinder und Jugendlichen sollen in Zukunft die gleichen Chancen auf den Besuch von Bildungseinrichtungen und den Erwerb von Kompetenzen erhalten. (...)
(...) Im Iran stehen Menschenrechtsverletzungen auch heute noch auf der Tagesordnung, Menschen werden wegen ihrer religiösen Einstellungen oder ihrer oppositionellen Haltung zum regierenden Mullah-Regime verfolgt, Frauen und Mädchen haben kaum Rechte. Die Anzahl der vollstreckten Todesurteile erhöht sich ständig. (...)
(...) Ich stimme jedoch nicht mit Ihnen überein in der Interpretation und Auswertung der Studie „Gewalt gegen Männer“. Sie ziehen den Schluss, dass häusliche Gewalt von Frauen gegen Männer genauso häufig und schwer ist. Dieser Aussage kann ich nicht zustimmen – und auch die Studie hat m.E. (...)
(...) für mögliche Koalitionsbildungen. Andere lassen sich nicht von den Umfragen beeinflussen und wählen die Partei, die Themen vertritt, die ihnen wichtig sind. (...)